Satzung

Satzung des Arbeitskreises sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.

§ 1 Name, Sitz und Rechtsform

(1)   Der Verein führt den Namen „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.”

(2)   Der Sitz des Vereins ist Hamburg.

(3)   Der Verein ist als rechtsfähiger Verein in das Vereinsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Registernummer VR 17049 eingetragen.

§ 2 Zweck des Vereins

(1)   Der „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” fördert die Lehre zur Weiterentwicklung und Verbesserung der sozialmedizinischen Begutachtung durch Ausrichtung von öffentlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen

(2)   Er führt Eigenforschung auf dem Gebiet der Sozialmedizin mittels Vereinsmitgliedern oder Hilfspersonen des Vereins durch. Die Rechte aus den Forschungsarbeiten verbleiben beim Verein. Die Forschungsergebnisse werden in Wort, Schrift und Bild der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Darüber hinaus wird dieser Zweck verwirklicht in Form der ideellen und materiellen Förderung anderer steuerbegünstigter Körperschaften des öffentlichen Rechts, indem diesen insbesondere Geld- und Sachmittel zur ausschließlichen und unmittelbaren Verwendung zum vorgenannten Zweck zugewendet werden. Der Verein ist zu unabhängiger wissenschaftlicher Erkenntnis und Stellungnahme sowie zu staats- und gruppenpolitischer Neutralität verpflichtet.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1)   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar die in § 2 genannten gemeinnützigen Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(2)   Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(3)     Der Verein darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigen.

(4)   Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch auf Zahlung des Wertes eines Anteils am Vereinsvermögen.

(5)     Der Verein ist zu jeder Art der Verwaltung des eigenen Vermögens berechtigt, soweit nicht steuerliche Vorschriften entgegenstehen. Einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb darf er nicht unterhalten.

§ 4 Verhältnis zu anderen Organisationen

(1) Der Verein kann Mitglied anderer Vereine werden. Die Entscheidung darüber fällt der Vorstand.

(2) Der Verein kann andere Vereine als kooperative Mitglieder aufnehmen. Die Entscheidung darüber fällt der Vorstand.

§ 5 Mitgliedschaft

(1)     Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, fördernden Mitgliedern und Ehrenmitgliedern.

(2)     Ordentliche Mitglieder des „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die bereit und in der Lage sind, an der Verwirklichung der Ziele des Vereins mitzuwirken. Voraussetzung für die Aufnahme natürlicher Personen ist ein abgeschlossenes Medizinstudium. Ausnahmen von dieser Voraussetzung sind zulässig, sofern ein diesem Abschluss entsprechendes Berufsbild bzw. eine berufliche Position vorliegt. Darüber entscheidet der Vorstand. Die Beitrittserklärung erfolgt in schriftlicher Form. Ordentliche Mitglieder zahlen einen Mitgliedsbeitrag, dessen Höhe die Mitgliederversammlung festlegt. Der Mitgliedsbeitrag wird erstmals für das Jahr fällig, in dem der Beitritt erfolgte.

(3)     Fördernde Mitglieder sind natürliche oder juristische Personen, die den Zweck des Vereins durch einen besonderen Mitgliedsbeitrag unterstützen wollen. Die Höhe des jeweiligen Mitgliedsbeitrages bestimmt der Vorstand im Einvernehmen mit dem fördernden Mitglied.

(4)     Ehrenmitglieder sind Mitglieder oder Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben. Die Ehrenmitgliedschaft schließt alle Rechte und Pflichten einer ordentlichen Mitgliedschaft ein und befreit von der Verpflichtung der Beitragszahlung. Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag von mindestens fünf ordentlichen Mitgliedern von der Mitgliederversammlung gewählt. Die Wahl bedarf einer Zweidrittelmehrheit.

(5)     Das Aufnahmegesuch für die ordentliche oder fördernde Mitgliedschaft ist an den Vorstand zu richten, der mit einfacher Mehrheit über den Antrag entscheidet. Gegen die Ablehnung ist die Anrufung der Mitgliederversammlung zulässig. Diese entscheidet endgültig.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1)     Die Rechte und Pflichten der Mitglieder bestimmen sich nach dem bürgerlichen Vereinsrecht.

(2)     Aktives und passives Wahlrecht haben die in § 5 Abs. 2 u. 4 genannten Mitglieder, sofern die Satzung nichts anderes bestimmt.

(3)     Der Vorstand kann auf Antrag eines Mitgliedes dessen Mitgliedschaft für einen vom Vorstand festzulegenden Zeitraum ruhen lassen. Danach tritt die normale Mitgliedschaft ohne besonderen Antrag wieder in Kraft. Das Ruhen der Mitgliedschaft befreit von der Beitragszahlung. Mitglieder mit ruhender Mitgliedschaft sind weder aktiv noch passiv wahlberechtigt.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft in dem „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” erlischt durch den Tod des Mitglieds, durch Auflösung der juristischen Person oder durch schriftliche Austrittserklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende des Kalenderjahres,

(2) durch Nichtbezahlung des Beitrages bis zu der in der zweiten Mahnung gesetzten Frist oder durch Ausschluß, den der Vorstand aus wichtigem Grund vornehmen kann. Das ausgeschlossene Mitglied ist berechtigt, innerhalb eines Monats nach Zustellung des Ausschlußbescheides Beschwerde beim 1. Vorsitzenden des „Arbeitskreises sozialmedizinisch Iinteressierter Ärzte (ASIA) e.V.” einzulegen, über die in der nächsten Mitgliederversammlung endgültig entschieden wird.

§ 8 Organe und Gliederung des Vereins

(1)     Organe des „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

(2)     Soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt, beschließen die Organe des „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

(3)     Über jede Sitzung der Organe ist eine Ergebnisniederschrift zu fertigen.

§ 9 Mitgliederversammlung

(1)   Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr durch schriftliche Einladung des 1. Vorsitzenden mit 2-wöchiger Frist unter Angabe der Tagungsordnung einzuberufen. Die Einladung kann postalisch oder mit eMail (elektronischer Post) erfolgen. Auf schriftlichem Antrag von mindestens einem Fünftel der Vereinsmitglieder hat der Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Der Vorstand ist berechtigt, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn aktuelle Fragen die Interessen des Vereins berühren. Für die außerordentlichen Mitgliederversammlungen gelten die gleichen Bestimmungen wie für die ordentlichen Mitgliederversammlungen.

(2)   Auf jeder Mitgliederversammlung erstattet der 1. Vorsitzende einen Tätigkeitsbericht. Über den Verlauf der Tagung und über die gefaßten Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist. Ein zusammenfassender Bericht über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird allen Mitgliedern in angemessener Frist zugeleitet.

(3)   In die Zuständigkeit der Mitgliederversammlung des „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” fallen alle grundsätzlichen Angelegenheiten des Vereins, insbesondere

–     die Verabschiedung und Änderung der Satzung,
–     die endgültige Entscheidung über die Ablehnung eines Aufnahmegesuches oder den Ausschluß eines Mitglieds, sofern von dem Antragsteller bzw. Mitglied Beschwerde gegen den Bescheid des Vorstandes eingelegt wurde,
–     die Durchführung von Wahlen zum Vorstand,
–     die Wahl von Ehrenmitgliedern,
–     die Entgegennahme des Jahresberichtes des 1. Vorsitzenden,
–     die Bestellung von Rechnungsprüfern,
–     die Entlastung des Vorstandes,
–     die Festsetzung der Beitragshöhe und Beitragsstruktur
–     die Verwendung des Vermögens und
–     die Auflösung des Vereins.

(4) Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder getroffen. Satzungsänderungen dürfen nur beschlossen werden, wenn die Einladung zur Mitgliederversammlung diesen Tagesordnungspunkt unter Angabe des zu ändernden Satzungsteils enthalten hat. Satzungsänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

§ 10 Der Vorstand

(1)   Der Gesamtvorstand des Vereins besteht mindestens aus dem 1. Vorsitzenden und 2. Vorsitzenden und maximal den beiden Vorstandsvorsitzenden und drei Beisitzern. Vorstand im Sinne des §26 BGB sind nur der erste Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Jeder von ihnen ist allein zur Vertretung des Vereins berechtigt.

(2)   Die Neuwahl des Vorstandes findet alle 2 Jahre statt. Der Vorstand bleibt im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt wurde. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, wird von der Mitgliederversammlung nachgewählt. Die Nachwahl gilt nur für die restliche Amtszeit des Vorstandes.

(3)   Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins und vertritt sie nach außen. Er bereitet die Sitzungen der Mitgliederversammlung vor. Er entscheidet in allen Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht in die Zuständigkeit der Mitgliederversammlung fallen. Der Vorstand beschließt insbesondere über

  • die Aufnahme ordentlicher Mitglieder,
  • die Aufnahme und den Mindestbeitrag fördernder Mitglieder,
  • den Ausschluß von Mitgliedern,
  • die Bildung von Kommissionen für besondere Aufgaben und
  • Stellungnahmen oder Memoranden des Vereins.

(4)   Der Vorstand schlägt der Mitgliederversammlung die Höhe und Struktur des Mitgliedsbeitrages vor. Der 1. Vorsitzende berichtet der Mitgliederversammlung über die Tätigkeiten des laufenden Jahres.

(5)     Entscheidungen des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder getroffen. Bei Stimmengleichheit entscheidet der 1.Vorsitzende.

§ 11 Wahlen

(1)   Aktives und passives Wahlrecht haben alle Mitglieder gemäß § 5, Abs. 2 und 4 mit Ausnahme der Mitglieder nach § 6 Abs. 3.

(2)     Innerhalb einer Wahlperiode freiwerdende Ämter im Vorstand werden durch Ergänzungswahlen möglichst auf der gleichen oder der nächstmöglichen Mitgliederversammlung für die verbleibende Amtszeit neu besetzt.

§ 12 Wahlen zum Vorstand

(1)     Die Wahlen für die Mitglieder des Vorstandes finden getrennt für den 1. Vorsitzenden und 2. Vorsitzenden während der Mitgliederversammlung statt. Bei Stimmengleichheit erfolgt ein zweiter Wahlgang. Die Wahl der Beisitzer findet gemeinsam während der Mitgliederversammlung statt. Gewählt sind die Kandidaten mit den meisten Stimmen.

(2)     Der Vorstand wird insgesamt auf die Dauer von 2 Jahren mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt.

(3)     Die Mitgliederversammlung wählt für die Wahlen zum Vorstand einen Wahlleiter.

§ 13 Wahlanfechtung

(1)     Innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse kann die Wahl des Vorstandes beim Wahlleiter angefochten werden.

(2)     Über Wahlanfechtungen der Wahl des Vorstandes entscheidet der Wahlleiter.

§ 14 Geschäftsführung

(1) Das Geschäftsjahr (Rechnungsjahr) ist das Kalenderjahr. Die Mitgliedsbeiträge werden zu Beginn des Kalenderjahres fällig. Nach Ablauf des Geschäftsjahres hat der 1. Vorsitzende des „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” aufgrund ordnungsgemäßer Aufzeichnungen eine Jahresabrechnung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Stand des Vermögens und der Schulden aufzustellen. Nach Prüfung durch die Rechnungsprüfer ist die Jahresabrechnung der Mitgliederversammlung vorzulegen.

§ 15 Rechnungsprüfer

Von der Mitgliederversammlung werden zwei Rechnungsprüfer für den „Arbeitskreis sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” für ein Jahr gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.

§ 16 Auflösung des Vereins

(1)     Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Zum Beschluß der Auflösung ist die Zustimmung von dreiviertel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Der Beschluß über die Auflösung des Vereins ist dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen.

(2)     Bei Auflösung des Vereins oder Aufhebung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die medizinische Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen e.V.“, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat. Die Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen jedoch erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 17 Inkrafttreten der Satzung

(1)     Die Satzung wurde am 12. Juni 2001 von der Mitgliederversammlung des „Arbeitskreises sozialmedizinisch interessierter Ärzte (ASIA) e.V.” beschlossen und am 11.09.01 in das Vereinsregister Hamburg eingetragenen und veröffentlicht. Sie tritt mit letzterem Datum in Kraft.

(2)     Die Satzung wurde am 16.11.2004 durch Beschluss der Mitgliederversammlung in den §§ 10 Abs. 2 und § 12 Abs. 2 dahingehend geändert, dass Vorstandswahlen statt wie vorher jährlich künftig alle 2 Jahre stattfinden.

(3)     Die Satzung wurde am 10. 10.2006 durch Beschluss der Mitgliederversammlung um die explizite Möglichkeit der Einladung per eMail ergänzt (§9, Abs.1, 2. Satz).

(4)     Die Satzung wurde am 14.12.2010 durch Beschluss der Mitgliederversammlung geändert, §16 Abs. 2 den seit dem 1.1.2007 bestehenden Anforderungen der Abgabenordnung angepasst .

Vereinsanschrift: ASIA e.V.  MDK Nord/Dr. Mörchen   Hammerbrookstr.5   20097 Hamburg

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